Wahlen/Volksbegehren

Volksbegehren

In der Zeit vom 11. März 2024 bis 18. März 2024 liegen folgende Volksbegehren zum Unterschreiben auf:

  • BIST DU GESCHEIT
  • CO2-Steuer abschaffen
  • Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren
  • Energieabgaben streichen - Volksbegehren
  • Energiepreisexplosion jetzt stoppen!
  • Essen nicht wegwerfen!
  • Frieden durch Neutralität
  • Glyphosat verbieten!
  • Kein Elektroauto-Zwang
  • Kein NATO-Beitritt
  • Nein zu Atomkraft-Greenwashing
  • Neutralität Österreichs stärken
  • Parteienförderungen abschaffen
  • Tägliche Turnstunde

 

 

Unterstützungserklärungen

Mit der Inbetriebnahme des Zentralen Wählerregisters zu Jahresbeginn 2018  können ab sofort wahlberechtigte Personen nun erstmals mit dem neuen System Unterstützungserklärungen abgeben – entweder via Internet mittels einer qualifizierten elektronischen Signatur ("Bürgerkartenumgebung", insbesondere "Handy-Signatur") oder persönlich am Gemeindeamt während der Amtsstunden.

Personen, die in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind, können für die genannten Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgeben.

 

LINK TIPP: BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERS